Wer oder was ist die “Unterschicht”? Es geht um Menschen, die ohne ausreichende Bildung und finanzielle Unterstützung in ärmliche Verhältnisse abrutschen. Hat Hartz IV deren Zahl vergrößert? Ist die Politik nicht gefordert, ihnen zu helfen?

Alexander Krahe sprach mit dem CDU-Politiker Martin Patzelt. Er ist Bürgermeister von Frankfurt (Oder). Was hält er von der aktuellen Armutsdebatte?

Das Interview in Auszügen:

Krahe: Sie wissen ziemlich genau, denke ich, worüber das politische Berlin jetzt so erregt diskutiert, Sie sind da sehr nahe dran. Haben denn die Anderen zu lange weggeguckt?

Patzelt: Das kann man sehr unterschiedlich betrachten, wer weggeguckt hat. Ich denke, das ist ein Phänomen, mit dem wir uns unbedingt beschäftigen müssen. Die Studie, die jetzt so heiß diskutiert wird, ist nur ein Schlaglicht, das auf eine Situation traf, die da ist. Meine Bemühungen gehen immer dahin, dass es nicht ideologisch diskutiert wird, sondern dass wir tatsächlich die Rahmenbedingungen grundsätzlich und breiter diskutieren, und zwar nicht nur abhängig vom Einkommen, sondern von anderen Lebensbedingungen, von denen Menschen betroffen sind.

Krahe: Genau darum geht es ja. Aber kurz noch die politische Diskussion angerissen: Hartz-Reformen, Hartz IV ist ein Schlag. Hat das die Lage der Menschen in den vergangenen Jahren verschlechtert?

Patzelt: Das kommt darauf an, aus welcher Blickrichtung man sieht. Die Lage der Sozialhilfe-Empfänger ist wesentlich verbessert worden. Die Lage der Langzeitarbeitslosen mit einem sehr geringen Einkommen als Arbeitslosenhilfe ist auch verbessert worden. Die Lage vieler Arbeitslosenhilfe-Empfänger, die über dem Hartz-IV-Standard lagen, ist verschlechtert worden.

Krahe: Also die Angst derjenigen, die vielleicht gerade erst arbeitslos geworden sind und Angst haben, in Hartz IV abzurutschen, so ist das Empfinden, die ist ja gewachsen, das erleben Sie auch?

Patzelt: Das erlebe ich auch und Sie haben es angesprochen, die Angst ist ein ganz wesentliches Phänomen, was in die Situation eindringt. Angst tut den Menschen nie gut, und wir sind im Moment in einer gesellschaftlichen Entwicklung, die sehr viel Angst verursacht auch dadurch, dass die Politik sehr am Suchen ist und am Buchstabieren, am immer wieder neu Ausprobieren, dass sich eigentlich viele Menschen, die von dieser Situation betroffen sind – aber noch viel mehr, die Angst haben, in eine solche Situation geraten, sehr verunsichert fühlen. Das ist eine noch viel stärker negativ wirkende Situation als dann der tatsächliche Status.

Krahe: Bekommen Sie das als Bürgermeister zu spüren? Wut, oder vielleicht Resignation der betroffenen Menschen?

Patzelt: Ja, Wut, Resignation und vor allem auch Depression. Ich denke, neben der Armutsdiskussion muss vor allem auch eine Armut an Teilhabe diskutiert werden. Ein gesundes materielles Lebensniveau führt dazu, dass Menschen entweder aus objektiven Bedingungen, weil sie es sich nicht leisten können, aber auch aus subjektivem Gefühl, weil sie sich ärmer fühlen und sich mit dem Geld nicht mehr so ausstatten können, in ihrem Habitus, in ihrer Kleidung, ihren Lebensgewohnheiten, dass sie sich selber zurückziehen. Dieser Mangel an Teilhabe, der beängstigt mich viel mehr als der Mangel an materiellen Ressourcen. Das hängt miteinander zusammen, aber wir sollten – und da geben wir uns Mühe in unserer Stadt – versuchen, in jeder möglichen Weise die Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen, am öffentlichen Leben zu sichern.

Krahe: Was sagen Sie denn als politisch Verantwortlicher, wie viel staatliche Fürsorge muss sein und wo sagen Sie, zuviel staatliche Fürsorge macht die Leute erst recht lethargisch? Wo erwarten Sie Eigenverantwortung, wo sagen Sie, muss das Gemeinwesen handeln?

Patzelt: Ich denke das Gemeinwesen – und das denke ich auch als CDU-Politiker oder als jemand, der an die Emanzipationskräfte der Menschen glaubt. Das Gemeinwesen muss alle Möglichkeiten suchen, unterstützen, dass es subsidiär Unterstützung leistet – also nicht Wohltaten verteilen in Form von materiellen Wohltaten, sondern klar definieren, welcher Mindeststandard zumutbar ist und dann alle Möglichkeiten die eine Kommune, die ein Land hat suchen, um Menschen zu befähigen, mit dieser Lebenssituation produktiv umzugehen.

Krahe: Haben Sie erlebt, dass das funktioniert?

Patzelt: Das wollte ich noch sagen. Wenn man sich die hier in dem Gutachten beschriebene Schicht anschaut und die mit der Realität vergleicht – das sage ich mal aus meiner Kenntnis von Bekannten und Familienangehörigen – die gehen sehr unterschiedlich mit der Situation um. Wir haben allein stehende Frauen, die wirklich die Armenschicht sind, die in einer Weise mit dem sehr geringen Einkommen, das sie vielleicht verdienen, umgehen, oder auch mit Hartz IV umgehen, und die aber vergleichbar eine Lebensqualität für sich und ihre Kinder entwickeln, dass man nur staunen kann wie sie noch in Urlaub fahren, wie sie ein Auto haben können, wie sie in Second-Hand-Läden einkaufen gehen. Es hängt sehr davon ab, welche persönlichen Möglichkeiten ein Mensch hat an Bildung, an sozialer Stabilität, an einem Grundgefühl aus seiner Sozialisation hervorgerufen. Das müssen wir aufmerksam betrachten und sagen, welche Menschen brauchen eigentlich eine Unterstützung, dass sie sich nicht ausgeschlossen fühlen, und dass wir ihnen Hilfe geben, ihre Kompetenzen – auch mit weniger Geld umzugehen – erweitern. Da müssen wir ganz große Aufmerksamkeit drauf legen.

Quelle: hier…