Mit einer neuen Förderpolitik reagiert das Land Brandenburg auf das Schrumpfen seiner Städte. Der „Masterplan Stadtumbau“ sieht eine Förderung der wirtschaftlich aufstrebenden Städte im Land vor. Damit verabschiedet sich Brandenburg auch in der Infrastrukturpolitik von der „Gießkannen-Förderung“.

Von dem Beschluss profitieren 25 Städte, die im letzten Jahr als „Wachstumskerne“ ausgewählt wurden. Das sind unter anderem Frankfurt (Oder), Potsdam, Cottbus und Ludwigsfelde. Bisher förderte das Land Stadtumbau und Stadterneuerung mit 120 Millionen Euro Jährlich. Der „Masterplan“ sieht einen Perspektivwechsel in der brandenburgsichen Städtepolitik vor. In den kommenden Jahren werden Städte und Kommunen schrumpfen. Die Fördermittel fließen daher vornehmlich in Abrissprogramme für leer stehende Plattenbauten sowie die Sanierung von innenstädtischen Wohnbezirken für Familien und Senioren.

Mit einer Grundförderung können auch weitere rund 100 Städte rechnen, die nicht zu den „Wachstumskernen“ zählen. Allerdings wird diese geringer ausfallen als bisher.

Neue Förderpolitik
Für die wirtschaftlich schwächeren Randregionen bedeutet die neue Förderpolitik einen weiteren Einschnitt. Bereits im letzten Jahre hatte die SPD/CDU Koalition in Brandenburg die Wirtschaftsförderung reformiert. Der Fokus liegt nun auf dem Berliner Umland, bestimmten Wachstumsbranchen und ausgewählten Städten. Diese Neuausrichtung wird nun auch auf die Städtepolitik angewandt: „Wirtschaftsförderung und Entwicklung der Städte sollen enger miteinander verknüpft werden“, sagte Infrastrukturminister Frank Szymanki (SPD).

Karsten Wiedemann

Quelle: Der Tagesspiegel (11.01.06)